Datenschutzerklärung

Speicherdauer

Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.

Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung auf dieser Website

Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TTDSG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.

Hinweis zur Datenweitergabe in die USA und sonstige Drittstaaten

Wir verwenden unter anderem Tools von Unternehmen mit Sitz in den USA oder sonstigen datenschutzrechtlich nicht sicheren Drittstaaten. Wenn diese Tools aktiv sind, können Ihre personenbezogenen Daten in diese Drittstaaten übertragen und dort verarbeitet werden. Wir weisen darauf hin, dass in diesen Ländern kein mit der EU vergleichbares Datenschutzniveau garantiert werden kann. Beispielsweise sind US-Unternehmen dazu verpflichtet, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener hiergegen gerichtlich vorgehen könnten. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass US-Behörden (z. B. Geheimdienste) Ihre auf US-Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten, auswerten und dauerhaft speichern. Wir haben auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.

Als betroffene Person im Sinne der DS-GVO haben Sie folgende Rechte:

• Auskunftsrecht gem. Art. 15 DS-GVO
  Sie haben das Recht, Auskunft zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden.
• Recht auf Berichtigung gem. Art. 16 DS-GVO
  Sie haben das Recht auf Berichtigung bzw. Vervollständigung, wenn Sie betreffende personenbezogene Daten unrichtig oder unvollständig sind.
• Recht auf Löschung gem. Art. 17 DS-GVO
  Sie können vom Verantwortlichen verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene unverzüglich gelöscht werden, u. a. wenn die Daten zur Zweckerfüllung nicht mehr notwendig sind, Sie Ihre Einwilligung widerrufen haben oder die Verarbeitung unrechtmäßig erfolgt.
• Widerspruchsrecht gem. Art. 21 DS-GVO
  Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.
• Beschwerderecht gem. Art. 77 DS-GVO
  Sie haben das Recht, sich bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten gegen die DS-GVO verstößt.

2. Protokollierung der Zugriffe auf die Internetseite der Gemeinde Muldestausee

Wenn Sie unsere Internetseite besuchen, übermitteln Sie (technisch bedingt) über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Folgende Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Datum und Uhrzeit Ihres Webseiten-Besuchs
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• übertragene Datenmenge
• verwendeter Webbrowser und verwendetes Betriebssystem

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten in unserem Auftrag für 7 Tage gespeichert.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO i. V. m. § 4 Satz 1 Nr. 2 Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt (DSAG LSA).

3. Hosting der Internetseite

Diese Website wird extern über

gehostet.

Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um IP-Adressen, Kontaktanfragen, Meta- und Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Kontaktdaten, Namen, Websitezugriffe und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln.

Das externe Hosting erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Unser Host wird bzw. werden Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.

4. Nutzung von Cookies

Diese Internetseite verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden um z.B. individuelle Seiteneinstellungen (Textgröße, etc.) beim nächsten Aufruf der Seite erneut anzuzeigen. Die durch die Cookies erzeugten Informationen enthalten keine personenbezogenen Daten.

5. Nutzung des Kontaktformulars

Sie können über ein Kontaktformular mit der Gemeinde Muldestausee Kontakt aufnehmen. Bei Nutzung des Kontaktformulars werden personenbezogene Daten nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang erhoben.

Soweit Sie das von uns angebotene Kontaktformular nutzen und uns darin personenbezogene Daten mitteilen bzw. sich per E-Mail an uns wenden, werden wir Ihre personenbezogenen Daten allein zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeiten. Die Daten werden an den von Ihnen ausgewählten Adressaten gesendet, aber ggf. auch an die für Ihr Anliegen zuständige Stelle weitergeleitet. Eine Übermittlung an andere Stellen erfolgt nicht.

Bei Nutzung des Kontaktformulars werden Ihre Daten verschlüsselt übertragen, wodurch die Vertraulichkeit gewährleistet wird. Bei der unverschlüsselten Übermittlung personenbezogener Daten per E-Mail kann die Vertraulichkeit der Daten nicht gewährleistet werden, da Unbefugte unter Umständen den Inhalt der E-Mail zu Kenntnis nehmen können.

Die Löschung der mittels Kontaktformular übermittelten personenbezogenen Daten erfolgt unverzüglich, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich sind, soweit gesetzliche Aufbewahrungsfristen dem nicht entgegenstehen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO i. V. m. § 4 Satz 1 Nr. 2 Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt (DSAG LSA).

6. Kontaktaufnahme per Formularserver, E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per Formularserver, E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage bzw. Ihr Antrag inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens/Antrages bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO i. V. m. § 4 Satz 1 Nr. 2 Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt (DSAG LSA).

Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen - insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen - bleiben unberührt.

7. Bürgermelder

Unsere Internetseite nutzt mit dem Bürgermelder Komponenten des Systems „Sag‘s Uns Einfach“. „Sag‘s Uns Einfach“ ist eine internetbasierte und datenbankgestützte Software zum Ideen- und Beschwerdemanagement innerhalb von Kommunen.
Er dient der Erstellung, Speicherung und Bearbeitung von Bürger-Mitteilungen verschiedenster Art an die Kommunalverwaltung - beispielsweise zur unbürokratischen Behebung von Beschädigungen oder anderen Mängeln im öffentlichen Raum oder für unkomplizierte sonstige Hinweise an die Verwaltung.
Die Einbindung der Softwarekomponenten auf dieser Webseite ist daher Teil der Umsetzung und Verwirklichung von Digitalisierungsmaßnahmen im Rahmen des E-Governments.

Die Softwarekomponente erhebt und verarbeitet in diesem Zusammenhang personenbezogene Daten. Dabei handelt es sich einerseits um diejenigen allgemeinen technischen Informationen und Daten, die bereits durch den Betrieb dieser Webseite - wie innerhalb dieser Datenschutzerklärung beschrieben - erhoben werden, andererseits um solche personenbezogenen Daten, die die Oberfläche der Softwarekomponente beim Nutzer abfragt.
Zweck der Erhebung dieser Daten ist einerseits die Kommunikation zwischen der Verwaltung und dem Meldenden sowie die Bearbeitung Erledigung von Anfragen, andererseits die Verhinderung von Missbrauch bei der Nutzung dieser Webseite sowie die Aufklärung möglicher Straftaten.
Die Nutzung der Plattform ist auch anonym möglich.
Die erhobenen Daten werden nicht veröffentlicht und lediglich an Dritte innerhalb der Verwaltung, bzw. an ihre kommunalen Unternehmen weitergegeben. Eine sonstige Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Nach Abschluss der Bearbeitung im Rahmen einer Meldung werden die eingegebenen Daten nach 90 Tagen anonymisiert.
Für den Zweck der Speicherung des Meldungsortes setzt die Komponente ein Cookie im Sinne dieser Datenschutzerklärung ein. Dieses Cookie ist technisch notwendig, sodass es einer vorherigen Einwilligung des Nutzers nicht bedarf.

8. Ratsinformationssystem SESSION

Die Gemeinde Muldestausee nutzt zur Bekanntmachung von Sitzungsterminen und Sitzungsunterlagen der kommunalen Gremien (Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte) das Ratsinformationssystem SESSION der Firma SOMACOS.
Das Ratsinformationssystem ist in erster Linie ein Informationsmedium für Mandatsträger und sonstige interessierte Personen, die sich über Sitzungen, Niederschriften und Mandatsträger bzw. Gremien beim Verantwortlichen informieren möchten.

Das Ratsinformationssystem wird extern über

gehostet.

Die personenbezogenen Daten werden dafür erhoben, um Informationen im Ratsinformationssystem nutzerbezogen (Bürger oder Mandatsträger) bereitzustellen.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund einer freiwilligen Einwilligung und basiert auf der allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschrift von Art. 6 Abs.1 Buchstabe a DSGVO.
Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgt nicht.

Bei einem Aufruf des Ratsinformationssystems ohne Login-Daten erhalten die Nutzer nur eingeschränkte Zugriffsmöglichkeiten auf den ungeschützten Bereich (u.a. werden hier nur die Sitzungstermine inkl. Überschriften der öffentlichen Tagesordnungspunkte, sowie die Mandatsträger des Verantwortlichen mit Ihren hinterlegten Daten (Funktion, Partei-, Fraktions- bzw. Gremiumszugehörigkeit) angezeigt).

Registrierte Nutzer (ausschließlich Mandatsträger) erhalten vom Verantwortlichen Zugriff auf den geschützten Bereich des Ratsinformationssystems und der Ratsinfo-App mit zusätzlichen Inhalten (nichtöffentliche TOPs, sowie alle weiteren vom Verantwortlichen zur Verfügung gestellten und freigegeben Unterlagen zur Vorbereitung auf die Sitzungen, zur Recherche in Niederschriften inkl. einer Kommentarfunktion, eines Dateiuploads und einer Benachrichtigungsmail-Funktion über neue Sitzungsinhalte).

9. Nutzung von Online-Formularen

Die Gemeinde Muldestausee bietet für ihre Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, online beschreibbare Formulare für ihre Anliegen zu nutzen.
Die Daten, die Sie in diesen Formularen angeben, werden nur zu dem Zweck verarbeitet, für den sie bei Ihnen erhoben wurden (z.B. Vollmacht, Antrag auf Sondernutzung, etc.). Die Daten sind erforderlich, um Ihr Anliegen zu bearbeiten.
Die von Ihnen angegebenen Daten werden nur so lange, wie sie für die Bearbeitung Ihres Anliegens benötigt werden, gespeichert. Nur wenn gesetzliche Aufbewahrungsfristen dem entgegenstehen, erfolgt eine dementsprechend längere Speicherung. Die IP-Adresse des versendenden Rechners wird für den Zeitraum der Datenspeicherung gespeichert.
Eine Weitergabe der von Ihnen angegebenen Daten an Dritte erfolgt nicht.

10. Links zu externen Internetseiten

Als Diensteanbieter ist die Gemeinde Muldestausee nur für eigene Inhalte innerhalb der Internetseite verantwortlich (Digitale-Dienste-Gesetz). Für die Inhalte, Qualität und Aktualität von Internetseiten Dritter, die über externe Links dieses Informationsangebotes erreicht werden, übernimmt die Gemeinde Muldestausee keine Haftung. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass fremde Anbieter die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. Sie sollten daher stets die Datenschutzerklärungen zu den verlinkten Online-Angeboten Dritter prüfen.

Links zu externen Internetseiten werden durch einen grünen Pfeil gekennzeichnet.

11. Plug-Ins, Tools und Analysetools

Matomo

Diese Website benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo. Mit Hilfe von Matomo sind wir in der Lage Daten über die Nutzung unserer Website durch die Websitebesucher zu erfassen und zu analysieren. Hierdurch können wir unter anderem herausfinden, wann welche Seitenaufrufe getätigt wurden und aus welcher Region sie kommen. Außerdem erfassen wir verschiedene Logdateien (zum Beispiel eine anonymisierte IP-Adresse, Referrer, verwendete Browser und Betriebssysteme) und können messen, ob unsere Websitebesucher bestimmte Aktionen durchführen (z.B. Klicks, Käufe und ähnliches).

Wenn Sie diese Analyse nicht zulassen, dann wird Ihre Privatsphäre zwar geschützt, es wird aber auch den Besitzer der Website daran hindern, aus Ihren Aktionen zu lernen und die Bedienbarkeit für Sie und andere Benutzer zu verbessern. Wir weisen Sie weiterhin darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können.

Die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Wir hosten Matomo bei dem unter Punkt 2 bereits genanntem Anbieter.

Einbindung von YouTube-Videos

Beim alleinigen Aufruf einer Seite aus unserem Internetangebot, die eingebundene Videos aus YouTube enthält, werden keine personenbezogenen Daten weitergegeben.

Erst, wenn Sie die Wiedergabe eines solchen Videos starten möchten, werden Sie um Einwilligung in die Übermittlung Ihrer IP-Adresse an YouTube gebeten. Die Wiedergabe des Videos erfolgt nur, wenn Sie die Einwilligung erteilen. Andernfalls ist keine Wiedergabe möglich, da die Übermittlung der IP-Adresse an YouTube technisch bedingt ist.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube, einer Tochtergesellschaft von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

12. Soziale Netzwerke

Nutzung von Facebook

Die Fanpage „Gemeinde Muldestausee“ wird von der Gemeinde Muldestausee betrieben.

Wenn Sie auf das Facebook-Icon klicken, wird Ihnen eine Informationsseite angezeigt, die die unten genannten Hinweise enthält. Erst danach können Sie den Link zu Facebook aufrufen und das Angebot der Gemeinde Muldestausee verlassen.

Die für die Internetseite der Gemeinde Muldestausee festgelegten Datenschutzrichtlinien verlieren in Facebook ihre Gültigkeit, da für dieses soziale Netzwerk eigene Datenverwendungsrichtlinien definiert sind. Beim Besuch der Facebook-Fanpage der Gemeinde Muldestausee erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um den Betreibern der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme ihrer Seiten zur Verfügung zu stellen. Die Statistiken, die Facebook den Administratoren zur Verfügung stellt, werden in aggregierter Form ausgegeben und lassen für die Administratoren keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zu. Nähere Informationen dazu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights. Die Gemeinde Muldestausee als Anbieter der Fanpage erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung dieser Fanpage.

Welche Daten Facebook genau speichert und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, ist nicht im Detail bekannt. So kann neben personenbezogenen Daten auch das Nutzungsverhalten wie beispielsweise Vorlieben, Gewohnheiten, Kontakte oder auch Computer- und Handyinformationen protokolliert und weiterverwendet werden. Sie sollten aus diesem Grund nur dann zu Facebook wechseln, wenn Sie sich dieser Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bewusst sind und die möglichen Konsequenzen in Kauf nehmen. Mehr zu diesem Thema finden Sie in den nachfolgend verlinkten Datenverwendungsrichtlinien von Facebook:   https://www.facebook.com/about/privacy. 

Facebook bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, sich ausführlich mit Anderen auszutauschen, über verschiedene Themen zu diskutieren sowie persönliche Inhalte bereitzustellen und mit der Netzgemeinde zu teilen. Diese vielfältigen Möglichkeiten stellen für den erfahrenen Nutzer keine Schwierigkeit dar, für unerfahrene Nutzer kann diese Funktionsvielfalt allerdings zum Problem werden. Seien Sie vorsichtig mit Ihren Daten und informieren Sie sich zunächst intensiv über Facebook und dessen Datenschutzeinstellungen, bevor Sie Profilinformationen oder persönliche Inhalte preisgeben. Personenbezogene Inhalte, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, aber dennoch den Weg ins Internet finden, lassen sich teilweise nur sehr schwer wieder entfernen oder nachträglich ändern und können im schlimmsten Fall sehr lange im Netz verharren.

Nutzung von Instagram

Auf unseren Seiten sind Komponenten des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktion wird angeboten von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand, Dublin 2, Ireland).

Wenn Sie Dienste dieses Anbieters nutzen, kann es sein, dass Nutzungsdaten erfasst und gegebenenfalls in Serverprotokollen gespeichert werden. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie in der nachfolgend verlinkten Instagram-Datenschutzerklärung: https://help.instagram.com/519522125107875 

Wir weisen darauf hin, dass Sie diese Instagram-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen.